Atheismus in der Schweiz
Diskussion

Politisches System in Deutschland Re: Re: Re: Nicht wählbar... (mrw)

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Diskussionsbeitrag:

Am 16.06.2004 11:38 schrieb mrw:

Ja ja, SPD und Grüne sind nicht mehr das, was sie einmal waren. Wollte man in Deutschland einen eher linken Akzent setzen, müsste man die PDS wählen.

Am 2004-06-15 18:44:58 schrieb Pegasos: > Das stimmt nicht so ganz. Die FDP ist nun einmal

viel zu klein, um jemals selbst an die Regierung
zu kommen - um trotzdem mal regieren zu können,
müssen sie halt eine Koalition bilden.

Die beste Regierung ist eine ausgewogene Regierung. Ich würde Deutschland das schweizer Modell ans Herz legen:

  • Abschaffen oder abstufen des Bundeskanzlers (z.B. jährlicher Wechsel, nur Sitzungsleiter und Repräsentant, "Primus inter pares", erster unter gleichen)
  • Verteilen der Ministerposten auf die Parteien gemäss Wähleranteil, die Ressorts werden unter den Ministern ausgehandelt
  • Minister werden vom Parlament gewählt, nicht direkt vom Volk
  • Dafür erhält das Volk die direkte Demokratie, das heisst das Volk stimmt ab über Staatsverträge, Verfassungs- und Gesetzesänderungen (fakultatives und obligatorisches Referendum), und kann solche Änderungen zur Abstimmung bringen

Dies hätte die folgenden Vorteile:

  • Alle Wähler sind in der Regierung vertreten, niemand muss aussen stehen
  • Es gibt keine hin und her Politik mehr, die Regierung kann ihre Linie geradliniger verfolgen
  • Dadurch, dass alle eingebunden werden, müssen breitabgestützte, tragfähige Konsenslösungen erarbeitet werden - das ist schwierig, dauert länger, die Qualität des Resultats wäre aber wesentlich besser
  • Niemand kann diktieren, keiner kann mit der Vertrauensfrage erpressen
  • Veränderungen im Wahlverhalten haben keinen Erdrutsch zur Folge, es verschieben sich höchstens wenige Ministerposten
  • Dadurch, dass Minister vom Parlament gewählt werden und es keinen Kanzler gibt, nütz ihnen Parteitreue mehr als Populismus
  • Durch mehr Volksrechte ist die Regierung gezwungen, Vorlagen zu erarbeiten, die auch im Volk eine Chance haben und das Volk kann Auswüchse abblocken

In der Schweiz ist dieses System seit 50 Jahren stabil und erfolgreich.

Antwort auf diesen Diskussionsbeitrag
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Re: Politisches System in Deutschland Re: Re: Re: Nicht wählbar... (Pegasos)


Am 16.06.2004 18:37 schrieb Pegasos:

Ich glaube, keiner von uns verfügt über genug einschlägige Kenntnisse des politischen Systems Deutschlands, um eine seriöse Diskussion über dieses Thema zu führen.

In der Schweiz ist dieses System seit 50 Jahren
stabil und erfolgreich.

Das mag sein und ist auch sehr schön für euch, aber die Wahrscheinlichkeit, dass die Deutschen sich daran ein Beispiel nehmen, geht gegen 0. - Ein allgemeines Frauenwahlrecht habt ihr aber erst seit 1971.

Kein politisches System ist perfekt - einige sind besser, andere schlechter. Wenigstens ist das deutsche (zumindest im Moment noch) besser als amerikanische.

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